Schlagwort-Archive: SMV

Das war der BPT XII

Von Freitag bis Sonntag haben Piraten aus ganz Deutschland (und auch darüber hinaus) sich im oberpfälzischen Neumarkt getroffen und die letzten großen Entscheidungen vor den Wahlen im Herbst getroffen.

  • Wir haben unseren Vorstand mit einem Trio junger, kompetenter Menschen wieder vervollständigt: Katharina Nocun (26, NDS), Andi Popp (29, BY) und Christophe Chan Hin (31, BW) begleiten uns zusammen mit dem restlichen Bundesvorstand in den Superwahlkampf.
  • Wir haben ein ausführliches Wahlprogramm beschlossen, das vom Schutz unserer Grundrechte vorbei am Mindestlohn bis hin zu einer glaubwürdigen Außepolitik alles abdeckt. Auch unsere Vision für ein verfasstes Europa wurde konkretisiert. Netzpolitische Aussagen wie der Ruf nach gesetzlich verankerter Netzneutralität – Stichwort Drosselkom – finden sich natürlich auch darin. Der Text muss aber noch fertig gesetzt werden, daher habe ich noch keinen Link.
  • Wir haben Regeln verabschiedet, um zwischen Parteitagen on- und offline Entscheidungen treffen zu können. Der Antrag ist auch bekannt unter seiner Nummer: SÄA003.
  • Wir haben die bayerischen Spitzenkandidaten zur Landtagswahl präsentiert.

Alles in allem ist der Bundesparteitag in meinen Augen ein großer Erfolg gewesen und wir sind jetzt klar auf Kurs Parlament.

(Fotoquelle)